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(Nutzungsbedingungen für free-message.de)

free-message.de bietet seinen registrierten Benutzern (im Folgenden: Teilnehmer) Dienstleistungen im Kommunikationsbereich (SMS, MMS, Klingeltöne, Handylogos etc) an. Diese sind in der Regel kostenlos. Sofern kostenpflichtige Dienste angeboten werden, ist dies bei den jeweiligen Leistungen vermerkt.

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für die Nutzung von free-message.de. Diese Nutzungsbedingungen sind jederzeit abrufbar unter http://www.free-message.de.
1.2 FriebelSoft, Inhaber: Daniel Friebel, Gahryer Weg 5, D-03149 Wiesengrund, nachfolgend ‘FriebelSoft’ genannt, ist der Betreiber der Internet-Seite free-message.de, nachfolgend free-message.de genannt. Der Kunde der Leistungen wird im Folgenden als Nutzer bezeichnet.
1.3 Durch Aktivieren der Checkbox auf der Registrierungsseite von free-message.de und Anklicken des Buttons \'Abschicken!\' akzeptiert der Nutzer diese Nutzungsbedingungen.

2. Registrierung

2.1 Für die Nutzung der Dienstleistungen von free-message.de ist eine Anmeldung zwingend erforderlich. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität seiner Angaben ist der Nutzer verantwortlich. Änderungen müssen umgehend angezeigt werden. Nach dem Login auf free-message.de hat der Nutzer jederzeit die Möglichkeit, seine Daten zu aktualisieren.
2.2 Bei der Registrierung erhält der Nutzer sein persönliches Passwort, mit dem er Zugang zu seinem persönlichen Account bekommt. Der Nutzer verpflichtet sich zur Geheimhaltung seines Passwortes. Für alle entstandenen Schäden, die aus der unbefugten Weitergabe oder schuldhaften Bekanntmachung seines Passwortes entstehen, ist der Nutzer verantwortlich.
2.3 Dienstleistungen, für die auf free-message.de eine Anmeldung verlangt wird und die nur über das persönliche Passwort nutzbar sind, dürfen nur vom angemeldeten Nutzer selbst in Anspruch genommen werden. Es ist nicht gestattet, Dritten die Nutzung zu ermöglichen.
2.4 ‘FriebelSoft’ ist berechtigt, eine Anmeldung zu free-message.de ohne Angabe von Gründen abzulehnen, sowie die Mitgliedschaft umgehend und ohne Angaben von Gründen fristlos zu kündigen. Pro Person ist nur eine Anmeldung zulässig.

3. Das Kontosystem von free-message.de/ Einlösung von Credits/ Zahlungssystem
3.1 Der Teilnehmer eröffnet mit seiner Anmeldung automatisch ein Teilnehmer Creditkonto bei free-message.de, welches in Credits (die "Währung" bei free-message.de) geführt wird.

3.2 free-message.de kann dem Teilnehmer im Rahmen von Aktionen Gratiscredits einräumen, die dem Teilnehmer das kostenlose nutzen von Leistungen (z.B. SMS Versand) ermöglicht.

3.3 Es gibt keinen Anspruch auf den Erhalt von Gratiscredits.

3.4 Für das Versenden von SMS-Nachrichten ist der vorhergehende Erwerb von Guthaben/Credits (Prepaid-Verfahren) notwendig.

3.5 Sofern ein Teilnehmer über die auf free-message.de gewährten Gratiscredits hinaus kostenpflichtige Leistungen nutzen möchte, kann er zunächst über die auf free-message.de angegebenen Zahlungssysteme Credits in der von ihm gewünschten Höhe erwerben. Diese kann er dann - wie etwa einen elektronischen Gutschein - gegen Leistungen (z.B.SMS Versand) eintauschen.

3.6 Der Teilnehmer kann seine Credits in die auf free-message.de angebotenen Sachwerte (z.B. SMS Versand) einlösen, soweit sein Kontostand (Anzahl Credits) eine Einlösung in den gewünschten Sachwert ermöglicht.

3.7 Das für den Teilnehmer verfügbare Creditvolumen wird dem angemeldeten Teilnehmer auf free-message.de aufgelistet.

3.8 Die Preisliste für Credits etc. kann auf den Internet-Seiten eingesehen werden. free-message.de ist berechtigt, die Preise nach eigenem Ermessen anzupassen.

3.9 Preisangaben enthalten stets die gesetzliche Umsatzsteuer.


3.10 Die Kosten werden mit der Versendung der SMS-Nachrichten fällig. Der Preis für jede versandte SMS wird entsprechend der jeweils gültigen aktuellen free-message.de Creditliste berechnet und wird mit dem Creditguthaben des Teilnehmer verrechnet.

3.11 Nicht verbrauchtes Guthaben wird von free-message.de nicht zurückerstattet


4 . Angebot und Vertragsschluss
4.1 Angebote und Preise auf free-message.de verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Maßgeblich sind die am Tage der Bestellung gültigen Leistungsbeschreibungen und Preise.
4.2 Nach Eingang des ordnungsgemäß ausgefüllten Anmelde-Fragebogens wird dem Teilnehmer an die von ihm angegebene Handynummer ein Aktivierungscode gesendet. Nach Eingabe dieses Aktivierungscodes auf free-message.de gilt die Teilnahme an free-message.de bestätigt und der Zugang aktiviert.

4.3 Wir behalten uns vor, die auf free-message.de angebotenen Dienste jederzeit zu erweitern, umzuwandeln, selbige einzustellen oder anderweitig zu begrenzen

4.4 Die SMS werden ausschließlich vom angemeldeten Benutzer versendet, free-message.de stellt dabei lediglich einen Übertragungsweg zur Verfügung.

5. Widerrufsbelehrung

Verbraucher i.S.d. § 13 BGB haben ein zweiwöchiges Widerrufsrecht. Das Bundesjustizministerium empfiehlt zur Belehrung über dieses Recht das nachstehende Muster, das von einigen Gerichten jedoch für unzureichend erklärt wurde. Daher informieren wir Sie, dass die Frist anders als nachstehend beschrieben frühestens am Tag nach Erhalt der Ware und der nachstehenden Belehrung in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) beginnt. Bei Ausübung des Widerrufsrechts erfolgt die Rücksendung in jedem Fall auf unsere Gefahr.

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: FriebelSoft - Daniel Friebel, Gahryer Weg 5, D-03149 Wiesengrund, E-Mail: mail@free-message.de, Fax: +49 (0)1212-588269874 (EUR 0,12 / Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom AG)

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt vorzeitig, wenn ‘FriebelSoft’ mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Leistung begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat (z. B. Inanspruchnahme der Leistung durch Versenden der SMS, etc.).
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind (z.B. Software-CDs/ -DVDs, bei denen die Cellophanierung entfernt oder das Siegel aufgebrochen wurde.).

5. Kündigung
5.1 Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit fristlos kündigen, indem er sich mit seinen Zugangsdaten auf free-message.de einloggt und den Account (per Mail an den Support) kündigt. Nicht verbrauchtes Guthaben wird von free-message.de nicht zurückerstattet.
5.2 Verstößt der Nutzer gegen seine Pflichten aus Abschnitt 7. oder liegt der begründete Verdacht eines Verstoßes vor, ist ‘FriebelSoft’ berechtigt, das Nutzungsverhältnis für free-message.de fristlos zu kündigen und den Nutzer von der Möglichkeit zur weiteren Versendung von SMS-Nachrichten auszuschließen.
5.3 Eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien vorbehalten. Ein wichtiger Grund liegt für free-message.de insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die aufgrund dieser Nutzungsbedingungen obliegenden Verpflichtungen oder gesetzliche Regelungen und Bestimmungen verstößt.
5.4 ‘FriebelSoft’ ist berechtigt, free-message.de zwei Wochen nach Versendung einer Informationsmail an den Nutzer einzustellen.

6. Formen der Übermittlung von Informationen und Werbung an den Teilnehmer
6.1 Der Teilnehmer willigt ein, Informationen über Produkte und Dienstleistungen sowie Werbung auf allen Kommunikationswegen (z.B. SMS, WAP, E-Mail, Post, Fax, Telefon) von free-message.de und Dritten zu erhalten.

6.2 Der Teilnehmer erhält mit seiner Anmeldung auf Wunsch den free-message.de Newsletter mit News, Informationen und Sonderaktionen per eMail. Falls der Erhalt nicht länger gewünscht ist, meldet sich der Teilnehmer über den Bereich "Einstellungen" im Angebot von free-message.de bzw. über die im Newsletter genannte Abmeldeseite selbst ab.

7. Rechte und Pflichten des Nutzers

7.1 Der Nutzer verpflichtet sich, das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland zu beachten und einzuhalten. Insbesondere darf der Nutzer keine Nachrichten mit rassistischem, gewaltverherrlichendem, pornographischem, diskriminierendem oder in sonstiger Weise rechtlich unzulässigem Inhalt versenden.

7.2 Jeder Nutzer ist für die von ihm stammenden Nachrichten, die er über free-message.de versendet, selbst verantwortlich. Per SMS versendete Nachrichten sind aufgrund des Fernmeldegeheimnisses geschützt. ‘FriebelSoft’ wird den Inhalt von via SMS versendeten Nachrichten daher nicht einsehen oder Dritten zur Verfügung stellen, es sei denn, ‘FriebelSoft’ ist gesetzlich hierzu verpflichtet.

7.3 Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte) hat. Die Erstellung und Verbreitung von Raubkopien ist verboten. Der Nutzer erklärt, dass durch die von ihm stammenden Nachrichten, die er über free-message.de versendet, keinerlei Gesetze und/oder Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken- oder Kennzeichen-, Patent-, Persönlichkeits- oder andere geschützte Rechte Dritter) verletzt werden.

7.4 Unerlaubtes Werben, worunter insbesondere die massenhafte Versendung von Mitteilungen per SMS fällt, die der jeweilige Empfänger unaufgefordert erhält, (insbesondere so genanntes Spamming), ist untersagt.

7.5 Der Nutzer stellt ‘FriebelSoft’ ausdrücklich von Ansprüchen Dritter, welche aus dem Empfang einer oder mehrerer SMS resultieren, die unter Verstoß vorstehender Regelungen oder gesetzlicher Bestimmungen versandt wurden, frei.

7.6 Kommerzielle oder gewerbliche Nutzung von free-message.de, z.B. für erlaubte Werbezwecke, Einladungen, etc., ist ausdrücklich gestattet. Das Einverständnis des Empfängers der SMS ist gemäß 9.2 jedoch zwingend vorgeschrieben.

7.7 Sofern nicht eine Sonderregelung zwischen free-message.de und dem Nutzer vorliegt, ist die Nutzung von free-message.de durch eigene Skripte oder Software unter Umgehung der Website free-message.de strengstens untersagt. In solchen Fällen behält sich free-message.de eine zivil- und strafrechtliche Verfolgung, sowie die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen vor.

8. Gewährleistung
8.1 ‘FriebelSoft’ übernimmt keine Haftung für den Inhalt der über free-message.de versendeten Nachrichten. Der Nutzer stellt ‘FriebelSoft’ von jeglicher Haftung für die von ihm übermittelten Inhalte frei. Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, ‘FriebelSoft’ von Ansprüchen Dritter bei Missbrauch von free-message.de freizustellen. Dies umfasst insbesondere die Rechtsverfolgungskosten von ‘FriebelSoft’.

8.2 ‘FriebelSoft’ übernimmt keine Gewähr dafür, dass free-message.de jederzeit abrufbar, fehlerfrei und pünktlich ist. Die SMS-Nachricht wird im Regelfall unverzüglich nach Eingabe versendet; es kann jedoch zu Verzögerungen technischer Art kommen, die nicht dem Einfluss von ‘FriebelSoft’ unterliegen. Es wird nicht zugesichert, dass über free-message.de versendete Mitteilungen den Empfänger zu einem bestimmten Zeitpunkt erreichen.

8.3 ‘FriebelSoft’ wandelt SMS Nachrichten in die nötigen Formate, um sie über weitere Provider an den Endkunden zu senden. ‘FriebelSoft’ haftet nicht für den Transportweg, den ‘FriebelSoft’ nicht selber beeinflussen kann. Werden die SMS Nachrichten bzw. E-Mails einem weiteren Provider zum Transport übergeben, so gelten sie, mit Übergabe an den Provider, als erfolgreich versendet. Kommen die Nachrichten nicht an, obwohl ‘FriebelSoft’ sie ordnungsgemäß dem nächsten Provider übergeben hat, so haftet ‘FriebelSoft’ dafür nicht. Stellt der Nutzer fest, das Nachrichten nicht ankommen, so muss dieses ‘FriebelSoft’ in geeigneter Form unverzüglich mitgeteilt werden.

8.4 Der Nutzer erkennt an, dass bei etwaigen Differenzen über die Anzahl der versendeten Nachrichten die Log-Dateien von free-message.de maßgeblich sind. Dem Nutzer bleibt es unbenommen, nachzuweisen, dass die Logdateien unvollständig oder sachlich unzutreffend sind. free-message.de hält die Log-Dateien für den Nutzer 60 Tage verfügbar. Danach ist free-message.de berechtigt, die Log-Dateien zu löschen. Einwände des Nutzers gegen die Log-Dateien müssen innerhalb von 60 Tagen erfolgen. Nach Ablauf dieser Frist gelten die Log-Dateien durch den Nutzer als genehmigt.

8.5 Im übrigen gelten die Haftungseinschränkungen gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen der ‘FriebelSoft’.

9. Vertragsgegenstand
9.1 Durch free-message.de kann der Nutzer SMS-Nachrichten zu Mobilfunktelefonen in den Netzen von verschiedenen Mobilfunk-Betreibergesellschaften versenden. Weitere produktspezifische Funktionen entnehmen Sie bitte der jeweiligen Leistungsbeschreibung.


9.2 Der Nutzer darf Nachrichten über free-message.de nur an Empfänger versenden, die mit dem Empfang ausdrücklich einverstanden sind oder deren Einverständnis vermutet werden kann. ‘FriebelSoft’ kann Mobilfunknummern von Empfängern, die sich durch den Erhalt von durch free-message.de versendeter Nachrichten belästigt fühlen, auf eine Sperrliste setzen.


9.3 ‘FriebelSoft’ behält sich das Recht vor, mit Zustimmung des Nutzers free-message.de sowie diese Nutzungsbedingungen umzustellen oder sonstig zu ändern, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der berechtigen Interessen von ‘FriebelSoft’ für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Änderung dieser Nutzungsbedingungen gilt als erteilt, wenn der Nutzer nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. ‘FriebelSoft’ verpflichtet sich, den Nutzer im Zuge der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Widerspricht der Nutzer der Änderung dieser AGB, steht beiden Vertragsparteien das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.

10. Datenschutz und -sicherheit
10.1 ‘FriebelSoft’ erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass sämtliche von ihm von ‘FriebelSoft’ aufgenommenen Daten insbesondere gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telekommunikationsgesetz (TKG), der Verordnung über Datenschutz für Unternehmen, die Telekommunikationsleistungen erbringen und dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG), sowie allen übrigen einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und weiterverarbeitet werden, soweit dies für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken notwendig ist.
10.2 Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die erhobenen Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung an die am SMS-Versand beteiligten Dritten übermittelt werden.
10.3 Der Nutzer erklärt sich ferner mit der Übermittlung von Daten an Dritte, derer sich ‘FriebelSoft’ zur Vertragserfüllung bedient, ausdrücklich einverstanden, soweit die Zweckbestimmung der Daten gewahrt bleibt.
10.4 ‘FriebelSoft’ ist es erlaubt, personenbezogene Daten des Nutzers auch für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung, vor allem aber zur bedarfsgerechten Gestaltung der von ‘FriebelSoft’ angebotenen Dienste zu verarbeiten und zu nutzen. Der Nutzer erteilt hierzu bei Vertragsschluss seine ausdrückliche Einwilligung. Diese kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden.
10.5 Darüber hinaus behandelt ‘FriebelSoft’ die Daten vertraulich und in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen. ‘FriebelSoft’ wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Nutzers ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt insoweit nicht, als ‘FriebelSoft’ unter Beachtung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten in gesetzlich vorgesehenem Umfang zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Kunde nicht widerspricht. Eine über den hier beschriebenen Umfang hinausgehende Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung von personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt nur mit dessen Einwilligung.
10.6 ‘FriebelSoft’ verpflichtet sich, dem Nutzer auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen.
10.7 Der Nutzer ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Vertragsdurchführung erforderlichen personenbezogenen Daten ausführlich unterrichtet worden. Der Nutzer stimmt dieser Datenverarbeitung ausdrücklich zu. Diese Einwilligung kann jederzeit für die Zukunft widerrufen werden.

 Verwendung und Integration von Facebook PlugIns -Gefällt mir- Schaltfläche

Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihres Besuchs unseres Internetauftritts freiwillig mitteilen. Auf unserer Website sind zudem Programme (Plug-ins) des sozialen Netzwerks Facebook enthalten. Diese werden ausschließlich von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA (Facebook) betrieben. Die Plug-Ins sind im Rahmen unseres Internetauftritts durch das Facebook Logo oder den Zusatz -Gefällt mir- kenntlich gemacht. Beim Besuch einer Website unseres Internetauftritts, die ein derartiges Plug-in beinhaltet, stellt ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook her, wodurch wiederum der Inhalt des Plug-ins an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die dargestellte Website eingebunden wird. Hierdurch wird die Information, dass Sie unsere Website besucht haben, an Facebook weitergeleitet. Sofern Sie während des Besuchs unserer Website über Ihr persönliches Benutzerkonto bei Facebook eingeloggt sind, kann Facebook den Websitebesuch diesem Konto zuordnen. Durch Interaktion mit Plug-ins, z.B. durch anklicken des -Gefällt mir- Buttons oder hinterlassen eines Kommentars werden diese entsprechenden Informationen direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Wenn Sie eine solche Datenübermittlung unterbinden möchten, müssen Sie sich vor dem Besuch unseres Internetauftritts unter Ihrem Facebook-Account ausloggen. Zweck und Umfang der Datenerhebung durch Facebook sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten wie auch Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatssphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook (http://de-de.facebook.com/privacy/explanation.php).

11. Newsletter
‘FriebelSoft’ ist berechtigt, registrierten Nutzern von free-message.de in unregelmäßigen Abständen Neuigkeiten und Informationen von free-message.de per E-Mail an die bei der Registrierung genannte E-Mail-Adresse oder per SMS an die aktuelle Mobilfunknummer zu senden. Der Nutzer erklärt sich damit ausdrücklich einverstanden. Diese Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden.

12. free-message.de Community Features
Der Teilnehmer willigt ein, dass sein Benutzername sowie Alter und Herkunftsort im Rahmen der free-message.de Community-Features von anderen Benutzern eingesehen werden dürfen. Die Community-Features dienen der Kommunikation untereinander und sind in den kostenlosen Basisleistungen von free-message.de enthalten. Der Benutzer hat die Möglichkeit, auf freiwilliger Basis zusätzliche Angaben zu seiner Person zu machen und anderen Benutzern ein Foto zur Verfügung zu stellen. Es ist strengstens untersagt, über unsere Community-Features Werbung, politische Propaganda, Beschimpfungen o.ä. zu verbreiten; in solchen Fällen behalten wir uns vor, rechtliche Schritte gegen den Benutzer einzuleiten.

13. Schlussbestimmungen
12.1 Diese Nutzungsbedingungen und der Vertrag enthalten alle getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Abreden außerhalb dieser Nutzungsbedingungen und dieses Vertrages sind nicht getroffen worden. Mündliche Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen, Zusagen, Zusicherungen/Beschaffenheitsgarantien sowie Ähnliches sind nicht vereinbart worden und in jedem Fall ungültig. Nachträgliche Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen, Zusagen, Zusicherungen/Beschaffenheitsgarantien und die Aufhebung des Vertrages sowie Ähnliches sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Diese Schriftformklausel kann weder mündlich noch stillschweigend, sondern ausschließlich schriftlich aufgehoben oder außer Kraft gesetzt werden.
12.2 Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus den sich aus den Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien ergebenden Streitigkeiten, insbesondere über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages, ist - soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist - Cottbus. ‘FriebelSoft’ kann den Nutzer jedoch wahlweise auch an dessen allgemeinem oder jedem sonst zulässigen Gerichtsstand verklagen.
12.3 Für die von ‘FriebelSoft’ auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für die hieraus folgenden Ansprüche, gleich welcher Art und egal worauf gerichtet, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).
12.4 Der Nutzer erklärt mit Abgabe seiner Bestellung ausdrücklich, dass er das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat, voll geschäftsfähig ist und seinen ständigen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat. Sofern der Kunde das achtzehnte Lebensjahr nicht vollendet hat, versichert er mit Abgabe seiner Bestellung ausdrücklich, dass die Zustimmung seines gesetzlichen Vertreters vorliegt, er somit zu dieser Bestellung berechtigt ist. ‘FriebelSoft’ weist hiermit auf die mögliche Strafbarkeit falscher Angaben hin.
12.5 Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen und/oder des Vertrages aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; diese gelten unverändert weiter. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Ersatzbestimmung, die die Vertragsparteien bei Kenntnis des Mangels zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vereinbart hätten, um die mit der unwirksamen Bestimmung gewünschten wirtschaftlichen und rechtlichen Zwecke zu erreichen oder diesen zumindest nahe zu kommen. Das gleiche gilt, wenn bei der Durchführung des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke dieser Nutzungsbedingungen und/oder des Vertrages offenbar wird.